Der Bund fördert seit Jahren die internationale Mobilität in der Bildung. Eine Assoziierung an das europäische Bildungsprogramm «Erasmus+» konnte allerdings bis jetzt nicht realisiert werden, da die Verhandlungen dazu nach der Annahme der Masseneinwanderungsinitiative im Februar 2014 sistiert wurden. Der Bundesrat hat deshalb im April dieses Jahr für die Jahre 2018-2020 eine «Schweizer Lösung» vorgeschlagen mit dem Ziel, Rechts- und Planungssicherheit zu schaffen. Für diese Übergangslösung sollen in diesen drei Jahren insgesamt 114,5 Millionen Franken zur Verfügung stehen, davon 93,8 Millionen Franken für den Austausch, 11,1 Millionen Franken für die nationale Agentur «Movetia» sowie 9,6 Millionen Franken für Begleitmassnahmen. Dies ist insgesamt weniger als die für die Assoziierung an «Erasmus+» ursprünglich veranschlagten 122,6 Millionen Franken.
Der Wert der Bildung als Motor der Wettbewerbsfähigkeit der Schweiz ist unbestritten. Die Internationalisierung von Wirtschaft, Arbeitsmarkt, Bildung und Forschung führt dazu, dass Individuen zunehmend internationale, interkulturelle sowie erweiterte sprachliche und fachliche Kompetenzen benötigen, um erfolgreich tätig zu sein. Ziel des Bundesrates ist es, insbesondere den jungen Menschen in unserem Land eine internationale Lernmobilität und Erweiterung ihrer Kompetenzen zu ermöglichen. 2016 konnten rund 10‘875 Personen (6‘141 davon Inländer, die zum Studium ins Ausland gingen) profitieren; ein Grossteil auf Tertiärstufe (insb. Hochschulen), aber zunehmend auch auf Stufe Berufsbildung (946 Personen).
Des Weiteren soll die internationale Kooperation zwischen schweizerischen und ausländischen Bildungsinstitutionen und Bildungsakteuren gefördert werden. Das Schwergewicht liegt dabei auf Aktivitäten, welche einen Beitrag zur Entwicklung der Ausbildungsqualität, der Entwicklung des Schweizer Bildungssystems oder der internationalen Anerkennung und Vergleichbarkeit von Schweizer Abschlüssen und Kompetenzen leisten.
Der Schweizerische Arbeitgeberverband begrüsst den Entscheid des Ständerates. Ein vollständiger Verzicht des Bundes auf diese Förderaktivitäten würde sich langfristig negativ auf die Förderung von Schlüsselkompetenzen der Erwerbsbevölkerung und ihrer Beschäftigungsfähigkeit auswirken. Die vom Ständerat in einer Motion geforderte Vollassoziierung an «Erasmus+» ab 2021 nehmen wir zur Kenntnis. Diese wäre gemäss Bundesrat Schneider-Ammann aufgrund des geänderten Beitragssystems innerhalb der EU jedoch mit 3-4 Mal höheren Kosten verbunden, was unserer Meinung nach auf keinen Fall zu Lasten der Berufsbildung gehen darf. Das Geschäft geht nun an den Nationalrat.
