Mit der fortschreitenden Digitalisierung und Flexibilisierung des Arbeitsmarkts entwickeln sich auch in der Schweiz neue Arbeitsformen und innovative Arbeitsmodelle. Co-working Spaces, Homeoffice, projektbezogene und Freelance-Arbeit oder Arbeit auf Abruf sind einige Stichworte, aber auch sogenannte «Plattformarbeit» mit Plattformbeschäftigten. Da es vor allem betreffend ihres Status und ihrer Beschäftigten verschiedene Unsicherheiten gibt, wurde die Prüfung einer flexibleren Ausgestaltung des Sozialversicherungsrechts notwendig. Der Bundesrat beauftragte daher vor längerer Zeit das Bundesamt für Sozialversicherungen (BSV) unter Einbezug der weiteren zuständigen Bundesämter, eine Auslegeordnung vorzunehmen.
Der nun vorliegende Bericht «Digitalisierung – Prüfung einer Flexibilisierung des Sozialversicherungsrechts (Flexi-Test)» ist auch eine Antwort auf verschiedene parlamentarische Vorstösse zum Thema. Er befasst sich mit den Fragestellungen zur sozialen Absicherung der Plattformbeschäftigten, zur Rechtssicherheit und der Frage ob das Sozialversicherungsrecht angesichts der neuen Arbeitsformen flexibler ausgestaltet werden muss.
Im Bericht wird insbesondere die Situation von Personen, deren Arbeit ein hohes Prekarisierungsrisiko aufweist, analysiert – insbesondere jene, die die Eintrittsschwelle in die zweite Säule nicht erreichen und sich keine ausreichende Vorsorge aufbauen können. Bei der Plattformarbeit oder ähnlichen neuen Unternehmensformen besteht potentiell das Risiko einer missbräuchlichen Nutzung, indem das Unternehmen bei den Sozialversicherungen spart. Insgesamt schliessen die Analysen im Bericht auf ein eher flexibles schweizerisches Sozialversicherungssystem und ein gutes Anpassungspotenzial hinsichtlich der neuen Arbeitsformen und des sozialen Schutzes gemäss Arbeitsrecht. Nach Ansicht des Bundesrats besteht deshalb momentan kein Handlungsbedarf. Optimierungspotenzial ortet er allerdings in einer raschen Klärung der versicherungsrechtlichen Situation und der Information von Beschäftigten in modernen Arbeitsmodellen wie der Plattformarbeit.
Der Schweizerische Arbeitgeberverband (SAV) begrüsst die Verabschiedung des «Flexi-Test»-Berichts über die soziale Absicherung von Plattformbeschäftigten durch den Bundesrat und die darin enthaltene Analyse. Nebst der Feststellung eines flexiblen sozialen Sicherheitssystems in der Schweiz braucht es auch nach Ansicht der Arbeitgeber eine Sozialpolitik, die flexibel auf Veränderungen im Arbeitsmarkt und neue Arbeitsmodelle reagieren kann. Der Bericht setzt ein wichtiges Signal dafür. Als Gegengewicht zur grösseren Flexibilität erachtet es der SAV als wichtig, die Entwicklungen zu beobachten und möglichen Risiken, beispielsweise der Prekarisierung, entgegenzuwirken. Um das Thema ganz grundsätzlich zu begleiten, hat der SAV eine neue Arbeitsgruppe «Moderne Arbeitsformen» ins Leben gerufen. In einer ersten Grundlagenphase wird sich die Arbeitsgruppe einen umfassenden Überblick zur Thematik verschaffen und Optimierungspotenziale definieren.
