Eine neue Internetplattform des Bundes informiert über den Reformprozess zur Sicherung der AHV. Die involvierten Sozialpartner – zum Beispiel der Schweizerische Arbeitgeberverband – sowie die politischen Parteien und Kantone ziehen am gleichen Strick.
Die Internet-Plattform des Eidgenössischen Departements des Innern (EDI) soll Transparenz schaffen und den partnerschaftlichen Prozess dokumentieren. Sie enthält Angaben zu den aktuellen Forschungsergebnissen und den Rahmenbedingungen. Sie informiert über den Stand der Arbeiten und das weitere Vorgehen. Interessierte erhalten neben den involvierten Partnern die Möglichkeit, sich umfassend zu informieren. Schrittweise soll die Plattform weiter ausgebaut werden.
AHV als Herzstück der Sozialwerke
Der Bundesrat will in der Legislaturperiode 2012 bis 2015 Reformschritte in die Wege leiten, um die AHV zu modernisieren und sie für die Zukunft fit zu machen. Da die AHV das Herzstück der Sozialwerke ist, soll die Reform in einem partnerschaftlichen Prozess angegangen werden.
«Alle Beteiligten begrüssen den ganzheitlichen Reformansatz des Bundesrates und anerkennen die Finanzperspektive des EDI als taugliche Basis für die Reformen», schreibt das EDI. Nach diesen Perspektiven werden sich die Finanzen der AHV wegen der Alterung der Bevölkerung ab 2020 rapid verschlechtern, so dass die Reformen auf diesen Zeitpunkt hin greifen müssen.
Eckwerte der AHV-Reform bis Ende 2012
Bis Mitte 2012 sollen diverse Forschungsergebnisse vorliegen. Mit den Eckwerten der Reform rechnet das EDI Ende 2012, auf dieser Grundlage soll im Jahr 2013 die Vernehmlassungsvorlage ausgearbeitet werden.
Partner der neuen Plattform des EDI sind alle Parteien, die im Parlament mit Fraktionsstärke vertreten sind – SVP, SP, FDP.Die Liberalen, CVP, Grüne und BDP – die Sozialpartner, d.h. der Schweizerische Arbeitgeberverband und der Schweizerische Gewerbeverband, der Schweizerische Gewerkschaftsbund und Travail.Suisse sowie economiesuisse, und als Vertretung der Kantone die Schweizerische Konferenz der Sozialdirektorinnen und Sozialdirektoren (SODK). Mit dabei ist auch die AHV/IV-Kommission als besonderes Beratungsorgan des Bundesrates.
