Der Ständerat will Bildung und Forschung in den Jahren 2013 bis 2016 mit insgesamt 26 Mrd. Franken fördern und bewilligte die entsprechenden Kredite. Hingegen sprach er sich gegen eine Aufstockung der Mittel aus, wie sie seine Kommission vorgeschlagen hatte.
Die kleine Kammer folgte mit ihrem Entscheid als Erstrat dem Bundesrat. Ohne Gegenstimme und mit jeweils nur einer oder zwei Enthaltungen hiess sie die entsprechenden Kredite gut.
Nichts wissen wollte der Ständerat jedoch von den Vorschlägen seiner vorberatenden Bildungskommission (WBK-S). Diese wollte die Kredite um insgesamt 293 Mio. Franken aufstocken. Jeweils ganz knapp – mit höchstens zwei Stimmen Unterschied – lehnte er die entsprechenden Anträge ab. Auch die Finanzkommission hatte sich gegen die Aufstockung ausgesprochen.
Die Kredite verteilen sich auf Berufsbildung, Hochschulen, Forschung und Innovation. Sie umfassen 23,878 Mrd. Franken in elf Kreditbeschlüssen. Zusammen mit den Geldern für die Teilnahme an EU-Forschungsprogrammen ergibt sich die Summe von rund 26 Mrd. Franken. Mit den Krediten muss sich nun der Nationalrat befassen.
