Schweizer Exporte steigen seit Herbst 2008 erstmals wieder
Die Schweizer Exporte legten erstmals seit dem dritten Quartal 2008 wieder zu. Sie stiegen von Januar bis März 2010 im Vergleich zur Vorjahresperiode um knapp 7 %. Vorab in der Uhren- und die Metall-Industrie brummte der Exportmotor fast wie vor dem Konjunktureinbruch.
| Roland A. Müller
Im ersten Quartal 2010 stiegen die Exporte im Vergleich zur Vorjahresperiode um 6,9 % auf 47,2 Mrd. Fr. Allein im März nahmen die Ausfuhren um 16,7 % auf 17,8 Mrd. Fr. zu, teilte die Eidgenössische Zollverwaltung mit.
Die Liste der dynamischsten Branchen wird von der Uhrenindustrie angeführt, die im ersten Quartal um 16,6 % zulegte. Ungeachtet der Stärke des Frankens kehrte auch die Metall-Industrie auf den Erfolgspfad zurück (+14,5 %). Ebenfalls zweistellig fiel der Zuwachs der Chemie-Industrie aus (+12,7 %). Die Pharma-Branche verbesserte sich um 11 %. Zu den Gewinnern des Auftaktquartals gehörte auch die Nahrungs- und Genussmittelindustrie (+6,6 %). Erfreulich entwickelten sich auch die Textilbranche (+6,4 %) und die Kunststoffindustrie (+4,9 %).
Gebremst wurde der Rückgang bei der Maschinen- und Elektroindustrie, deren Ausfuhren noch um 2,5 % zurückgingen. Im Unterschied zu den Exporten nahmen die Importe im ersten Quartal nur leicht um 0,5 % auf 41,5 Mrd. Fr. zu. Im März betrug das Plus 4,7 %. Die Handelsbilanz schloss mit einem Überschuss von rund 5,7 Mrd. Fr.
Wenn über die Revision des Kriegsmaterialgesetzes (KMG) diskutiert wird, über die wir am 29. November abstimmen, stehen meist Fragen der Sicherheitspolitik im Zentrum. Die Vorlage passt die Regeln für die Ausfuhr und Wiederausfuhr von Kriegsmaterial an die veränderte sicherheitspolitische Lage in Europa an. Dabei wird häufig übersehen, dass die Vorlage auch eine Standort- und Innovationsfrage ist.
Der Ständerat hat bei den Lohnschutzmassnahmen im Rahmen des Vertragspakets Schweiz-EU wichtige Entscheide gefällt. Er folgt dabei in zentralen Punkten dem bundesrätlichen Vorschlag und stärkt die gemeinsam mit den Sozialpartnern erarbeiteten Lösungen beim Lohnschutz.
Pünktlich zum Lohnherbst kehren neben überhöhten Forderungen auch altbekannte Behauptungen zurück: Die Unternehmen behielten die Produktivitätsgewinne auf Kosten der Arbeitnehmenden für sich. Oder: Die Krankenkassenprämien stiegen stärker als die Löhne, weshalb es einen kräftigen Lohnaufschlag brauche. Warum stimmen beide nicht, und wie viel Lohn liegt 2027 drin?
Die Kommission für Wirtschaft und Abgaben des Ständerats (WAK-S) hat das von den Sozialpartnern zusammen mit dem Bund erarbeitete Paket zum Lohnschutz im Rahmen des Vertragspakets Schweiz–EU aufgeschnürt und Änderungen an mehreren Massnahmen beschlossen. Mit dem Beharren auf einer Kautionspflicht für ausländische Unternehmen nimmt die WAK-S eine Verletzung von EU-Recht in Kauf. Sie schwächt zudem die Unterstützung des Vertragspakets im Inland.