Die Konjunkturforschungsstelle der ETH Zürich erwartet, dass die Schweizer Wirtschaft in diesem Jahr um 1,8% wachsen wird. Sie erachtet aber die Risiken für 2011 als hoch. Die Prognose für die Arbeitslosenquote wurde nochmals nach unten korrigiert.
| Roland A. Müller
Die Entwicklung der Schweizer Wirtschaft sei in den vergangenen Monaten erfreulich verlaufen, schreibt die Konjunkturforschungsstelle KOF der ETH Zürich. Für das laufende Jahr korrigiert sie ihre frühere Prognose nach oben. Die Konjunkturforscher erwarten nun ein Wachstum von 1,8 %. Für 2011 nahm das Institut wegen der unsicheren Entwicklung Europas und des starken Frankens seine Prognose dagegen zurück. Die KOF geht für das kommende Jahr nur noch von einem BIP-Wachstum von 1,6 % aus.
Das stärkste Prognose-Risiko liegt laut der KOF derzeit in der Entwicklung des Wechselkurses. Wenn der Franken weiter aufwerte, dürfte dies die Wachstumsraten in der Schweiz dämpfen. Im ungünstigsten Fall würde der Aufschwung sogar ganz abgewürgt, schreibt die KOF. Die Schweizer Exporte reagierten jedoch erfahrungsgemäss empfindlicher auf die realwirtschaftliche Entwicklung in Abnehmerländern als auf die Wechselkurse.
Der Arbeitsmarkt, der traditionell verzögert auf die Wirtschaftsentwicklung reagiert, habe sich schneller erholt als erwartet, so die KOF. Die Beschäftigung stieg bereits Ende Dezember 2009 wieder an, und die Arbeitslosigkeit sinkt seit Januar 2010. Die Konjunkturforscher rechnen mit Arbeitslosenquoten von 3,8% in diesem und mit 3,3% im nächsten Jahr.
Wenn über die Revision des Kriegsmaterialgesetzes (KMG) diskutiert wird, über die wir am 29. November abstimmen, stehen meist Fragen der Sicherheitspolitik im Zentrum. Die Vorlage passt die Regeln für die Ausfuhr und Wiederausfuhr von Kriegsmaterial an die veränderte sicherheitspolitische Lage in Europa an. Dabei wird häufig übersehen, dass die Vorlage auch eine Standort- und Innovationsfrage ist.
Der Ständerat hat bei den Lohnschutzmassnahmen im Rahmen des Vertragspakets Schweiz-EU wichtige Entscheide gefällt. Er folgt dabei in zentralen Punkten dem bundesrätlichen Vorschlag und stärkt die gemeinsam mit den Sozialpartnern erarbeiteten Lösungen beim Lohnschutz.
Pünktlich zum Lohnherbst kehren neben überhöhten Forderungen auch altbekannte Behauptungen zurück: Die Unternehmen behielten die Produktivitätsgewinne auf Kosten der Arbeitnehmenden für sich. Oder: Die Krankenkassenprämien stiegen stärker als die Löhne, weshalb es einen kräftigen Lohnaufschlag brauche. Warum stimmen beide nicht, und wie viel Lohn liegt 2027 drin?
Die Kommission für Wirtschaft und Abgaben des Ständerats (WAK-S) hat das von den Sozialpartnern zusammen mit dem Bund erarbeitete Paket zum Lohnschutz im Rahmen des Vertragspakets Schweiz–EU aufgeschnürt und Änderungen an mehreren Massnahmen beschlossen. Mit dem Beharren auf einer Kautionspflicht für ausländische Unternehmen nimmt die WAK-S eine Verletzung von EU-Recht in Kauf. Sie schwächt zudem die Unterstützung des Vertragspakets im Inland.
