Der Bundesrat zeigt sich zufrieden mit der Aussenwirtschaftspolitik im vergangenen Jahr. Dank auch der stabilen Rahmenbedingungen sei die Rezession in der Schweiz deutlich milder verlaufen als in anderen Industrieländern, heisst es im Aussenwirtschaftsbericht 2010, den der Bundesrat verabschiedete.
Das Schwerpunktkapitel des Berichts über die Aussenwirtschaftspolitik 2010 analysiert die Konsequenzen der Finanz- und Wirtschaftskrise 2008/2009 für den Welthandel und unser Land. Im Vergleich zu den meisten anderen Industrienationen habe die Schweiz eine mildere Rezession erlebt. «Die Schweiz gehörte zu den Ländern, welche die Weltkonjunktur während der Krise stützten», schreibt das Eidgenössische Volkswirtschaftsdepartement (EVD). Günstig habe sich die vorteilhafte Produktspezialisierung der Schweizer Exportwirtschaft ausgewirkt. Zudem sei die Inlandnachfrage «überdurchschnittlich robust» geblieben und habe so die Importe gestützt.
Stabile Rahmenbedingungen in der Schweiz
Die schweizerische Exportwirtschaft legte im Jahr 2010 sogar erheblich zu, wie es im Bericht heisst. Dazu beigetragen hätten neben der Erholung der Weltwirtschaft die stabilen Rahmenbedingungen der Schweiz, der Ausbau von internationalen Abkommen sowie Reformen internationaler Institutionen und deren Instrumente.
Die aussenwirtschaftspolitischen Ziele des Bundesrats waren im Berichtsjahr erneut auf die Beziehungen zur EU, das multilaterale Regelwerk der Welthandelsorganisation WTO und die Freihandelsabkommen mit Staaten ausserhalb der EU ausgerichtet.
Vertragsabschlüsse mit der EU und Erschwernisse
Herausragende Ereignisse in der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) seien die Aufnahme von vier neuen Mitgliedern (Chile, Estland, Israel und Slowenien) und die Annahme des Schlussberichts zur Innovationsstrategie durch die Minister gewesen, schreibt das EVD. In der Internationalen Arbeitsorganisation (IAO) kandidiert die Schweiz für einen Sitz im Verwaltungsrat für 2011 bis 2014. Dies insbesondere mit dem Ziel, sich für eine verbesserte Kohärenz innerhalb der Organisation und verstärkte Zusammenarbeit mit anderen internationalen Organisationen einzusetzen.
Neben erfolgreichen Vertragsabschlüssen mit der EU – etwa das Bildungsabkommen – stiessen die Schweizer Unterhändler auch auf Probleme: Die Verhandlungen im Agrar-, Lebensmittelsicherheits-, Produktesicherheits-, Gesundheits- und im Elektrizitätsbereich seien wegen «institutioneller und rechtlicher Fragen» seitens der EU erschwert worden, hielt das EVD fest. Trotzdem beschloss der Bundesrat im vergangenen August, die Beziehungen zur EU im Rahmen von bilateralen Abkommen weiterzuführen.
Weitere Freihandelsabkommen
Ein durchwegs positives Fazit zieht der Bundesrat bei den Freihandelsabkommen: In den Wirtschaftsbeziehungen zu China legte die Schweiz im 2010 einen wichtigen Grundstein. Die Machbarkeitsstudie über ein bilaterales Freihandelsabkommen wurde abgeschlossen. Anfang 2011 sollen nun die Verhandlungen über das Abkommen beginnen. Im Rahmen ihrer EFTA-Mitgliedschaft (Europäische Freihandelsassoziation) verfügt die Schweiz seit vergangenem Jahr über neue Freihandelsabkommen mit Albanien und Serbien.
