Der Bund will die Förderung der Heimarbeit beenden

10. Dezember 2010 News

Der Bundesrat hat eine Botschaft verabschiedet, wonach der Bundesbeschluss über die Förderung der Heimarbeit aufgehoben werden soll. Die finanzielle Unterstützung der Heimarbeit durch den Bund soll beendet werden.

Der Bund unterstützt gemäss Bundesbeschluss von 1949 subsidiär die Heimarbeit, sofern diese von sozialer oder staatspolitischer Bedeutung ist und insbesondere die Existenzverhältnisse der Bevölkerung im Berggebiet zu verbessern vermag. Der Bundesbeschluss hat zum Ziel, die traditionelle unselbstständige gewerbliche und industrielle Heimarbeit und die Selbstversorgung mit gewerblichen Produkten zu fördern. Durch die damit verbundene Bundessubvention werden hauptsächlich die schweizerische Zentralstelle für Heimarbeit, der Kanton Uri und das Kurszentrum Ballenberg unterstützt.

Der Schweizer Heimarbeitsmarkt habe sich seit dem Inkrafttreten des Bundesbeschlusses gewandelt, teilte das Eidg. Volkswirtschaftsdepartement (EDI) mit: «Die Nachfrage nach Heimarbeitskräften ist gesunken und die Tätigkeit als Existenzsicherung hat an Bedeutung verloren.» Zusätzlich habe sich in den letzten 60 Jahren die Aufgabenteilung zwischen Bund und Kantonen verändert. Die Förderung der Heimarbeit ist laut EDI nicht mehr Aufgabe des Bundes. Durch die Neugestaltung des Finanzausgleichs und der Aufgabenteilung zwischen Bund und Kantonen (NFA) wurden Finanzinstrumente geschaffen, die den verschiedenen Sonderbelastungen der Gebirgsbevölkerung ausreichend Rechnung tragen. Der Bundesrat plant daher, den Bundesbeschluss über die Förderung der Heimarbeit auf Anfang 2012 aufzuheben.