Einzige Exportbranche mit schwarzen Zahlen: die Uhrenindustrie
Im Mai gingen die Exporte gegenüber dem Vorjahresmonat um 5,5% zurück. Auch arbeitstagbereinigt – der Mai 2012 zählte einen Arbeitstag weniger als der Mai 2011 – blieb ein Minus von 1,3%. Hingegen nahmen die Importe zu.
| Roland A. Müller
Vor allem die Metall-, Maschinen- und Elektroindustrie litt unter dem starken Franken, der die Schweizer Güter im Ausland verteuert. Die Lieferungen der Maschinen- und Elektroindustrie reduzierten sich um 15,2%. Die Metallindustrie schrieb ein Minus von 18,4%, wie die Eidgenössische Zollverwaltung (EZV) mitteilte.
Uhrenindustrie als Lichtblick
Einen zweistelligen Rückgang im Exportgeschäft verzeichneten überdies die Kunststoffindustrie (-12,7%), die Bekleidungsindustrie (-12,8%), die Textilindustrie (-17,3%) sowie die Papier- und Grafische Industrie (-25,3%). Die Schweizer Unternehmen führten im Mai Waren für insgesamt 15,05 Mrd. Franken aus.
Einziger Lichtblick im Schweizer Exporthandel bleibt die Uhrenindustrie. Sie verkaufte im Mai 16,2% mehr ihrer Produkte ins Ausland als im Vorjahresmonat. In den ersten fünf Monaten steht die Uhrenindustrie mit 15,2% im Plus.
Importe im Plus
Die Importe gingen dagegen mit 1,0 Prozent nur leicht zurück. Arbeitstagbereinigt bleibt ein Plus von 3,4%. Insgesamt wies die Schweizer Handelsbilanz einen Überschuss von 2,5 Mrd. Franken auf.
Wenn über die Revision des Kriegsmaterialgesetzes (KMG) diskutiert wird, über die wir am 29. November abstimmen, stehen meist Fragen der Sicherheitspolitik im Zentrum. Die Vorlage passt die Regeln für die Ausfuhr und Wiederausfuhr von Kriegsmaterial an die veränderte sicherheitspolitische Lage in Europa an. Dabei wird häufig übersehen, dass die Vorlage auch eine Standort- und Innovationsfrage ist.
Der Ständerat hat bei den Lohnschutzmassnahmen im Rahmen des Vertragspakets Schweiz-EU wichtige Entscheide gefällt. Er folgt dabei in zentralen Punkten dem bundesrätlichen Vorschlag und stärkt die gemeinsam mit den Sozialpartnern erarbeiteten Lösungen beim Lohnschutz.
Pünktlich zum Lohnherbst kehren neben überhöhten Forderungen auch altbekannte Behauptungen zurück: Die Unternehmen behielten die Produktivitätsgewinne auf Kosten der Arbeitnehmenden für sich. Oder: Die Krankenkassenprämien stiegen stärker als die Löhne, weshalb es einen kräftigen Lohnaufschlag brauche. Warum stimmen beide nicht, und wie viel Lohn liegt 2027 drin?
Die Kommission für Wirtschaft und Abgaben des Ständerats (WAK-S) hat das von den Sozialpartnern zusammen mit dem Bund erarbeitete Paket zum Lohnschutz im Rahmen des Vertragspakets Schweiz–EU aufgeschnürt und Änderungen an mehreren Massnahmen beschlossen. Mit dem Beharren auf einer Kautionspflicht für ausländische Unternehmen nimmt die WAK-S eine Verletzung von EU-Recht in Kauf. Sie schwächt zudem die Unterstützung des Vertragspakets im Inland.