Die Bilder aus Konstanz und Kreuzlingen erinnerten an überwunden geglaubte Zeiten. Menschen winkten sich durch einen Drahtzaun hindurch zu, der die deutsch-schweizerische Grenze während Wochen abriegelte. Die Grenzschliessung erzwungen hatte ein unsichtbarer Feind: das Coronavirus. Mitte Mai kam dann…
Mit über 28 Milliarden Franken will der Ständerat in den nächsten vier Jahren leicht mehr Mittel für Bildung und Forschung bereitstellen als der Bundesrat. Im Einverständnis mit dem SAV will der Bund die Berufsbildung stärker fördern.
Der Nebel lichtet sich allmählich und die vollen Auswirkungen der Corona-Krise auf die Schweizer Wirtschaft treten an den Tag. Obwohl das Alltagsleben nach den Aufhebungen einiger Schutzmassnahmen wieder seinen Lauf zu nehmen scheint, bleibt die wirtschaftliche Situation angespannt und fragil.
Der Ständerat hat den Gesetzesvorschlag des Bundesrats einstimmig angenommen. Bei der Detailbesprechung des Geschäfts nahm der Erstrat die von der Kommission WBK-S vorgeschlagenen Änderung, die institutionalisierte Einbindung der Organisationen der Arbeitswelt, an. Damit übernahm der Ständerat die Forderung des Schweizerischen Arbeitgeberverbands (SAV).
In der Sommersession haben nach der Einigungskonferenz beide Räte dem Vorschlag des Bundesrats zu den Überbrückungsleistungen für Ausgesteuerte ab 60 Jahren zugestimmt. Die Arbeitgeber stehen hinter diesem Kompromiss, der die Altersarmut senken will, ohne Fehlanreize im Arbeitsmarkt zu schaffen.
Der Rentenbestand bei der Invalidenversicherung (IV) scheint sich langsam zu stabilisieren. Die überfällige Entschuldung wird sich wegen der Corona-Krise aber weiter verzögern. Erfreulich entwickeln sich die Wiedereingliederungen, wo sich die Arbeitgeber mit Compasso engagieren.
Schweizerischer Arbeitgeberverband