Flankierende Massnahmen sichern faire Lohn- und Arbeitsbedingungen

12. Juni 2018 News

Missbräuchliche Lohn- und Arbeitsbedingungen bei Arbeitskräften aus dem Ausland sowie Schwarzarbeit können wirksam und gezielt bekämpft werden. Der Befund des Staatssekretariats für Wirtschaft zur Umsetzung der flankierenden Massnahmen zur Personenfreizügigkeit und des Schwarzarbeitsgesetzes zeigt auch, dass die Verbesserungen des Vollzugs, insbesondere die risikobasierte Kontrollstrategie, greifen.

Der neuste Bericht über die Umsetzung der flankierenden Massnahmen zum freien Personenverkehr zwischen der Schweiz und der EU weist für das Jahr 2017 Kontrollen der Lohn- und Arbeitsbedingungen bei 44’000 Unternehmen in der Schweiz aus. Dies entspricht einer Zunahme des Kontrollvolumens um 6 Prozent gegenüber dem Vorjahr. Dabei wurde mit 13 Prozent Lohnunterbietungen bei den kontrollierten Schweizer Arbeitgebern und 16 Prozent bei den Entsendebetrieben eine leichte Zunahme diagnostiziert. Mit je 24 Prozent waren hingegen die Verstösse in Unternehmen rückläufig, die an gesamtarbeitsvertraglich festgelegte Arbeits- und Lohnbedingungen gebunden sind.

Da unterschiedliche Kontrollstrategien zur Anwendung kommen, lassen sich keine direkten Vergleiche der Ergebnisse der verschiedenen Kontrollorgane ziehen. Schwierig sind auch Vergleiche über die Zeit und zwischen den Regionen und Branchen. Ebenfalls zu beachten ist bei der Interpretation der Zahlen festgestellter Verstösse, dass die Kontrollen gezielt dort durchgeführt werden, wo das Risiko von Verstössen am grössten ist. Dies führt erwartungsgemäss zu einer höheren Trefferquote und zeigt nicht die Situation auf dem gesamten Schweizer Arbeitsmarkt, wie das Staatssekretariat für Wirtschaft Seco betont. Die risikobasierten Kontrollen sind eine der zentralen Massnahmen des 2016 beschlossenen und mittlerweile grösstenteils umgesetzten Aktionsplans zur Vollzugsverbesserung der flankierenden Massnahmen.

Gemäss dem Bericht über den Vollzug des Bundesgesetzes gegen die Schwarzarbeit wurden im vergangenen Jahr 12 Prozent weniger Verdachtsmomente festgestellt. Ebenfalls rückläufig war die Zahl der verhängten Sanktionen.

Die Arbeitgeber teilen die Analyse des Seco, dass Lohnunterbietungen und Schwarzarbeit effektiv bekämpft werden. Wenn es zu Missbräuchen kommt, verfügen die Vollzugsorgane über die nötigen Instrumente, um dagegen vorzugehen. Um die hiesigen Lohn- und Arbeitsbedingungen auch künftig zu sichern, ist der bewährte Weg der Missbrauchsbekämpfung mit der konsequenten Anwendung des bestehenden, sozialpartnerschaftlich breit abgestützten Regelwerks weiterzugehen. Weder dessen Ausbau noch ein Wegfall lassen sich rechtfertigen.