AHV, Invalidenversicherung (IV) und Erwerbsersatzordnung (EO) verfügen seit Anfang dieses Jahres über eigene Ausgleichsfonds. Die Leitung der Ausgleichsfonds rechnet für 2010 mit einer Rendite von rund 4,2%.
Der Wirtschaftsstandort Schweiz belegt bei den Innovationen erneut einen Spitzenplatz in Europa. Zum guten Resultat tragen zahlreiche Patentanmeldungen und ein hoher Anteil an Hightech-Produkten bei Exporten bei. Unterdurchschnittlich ist die Zusammenarbeit zwischen KMU und Forschungsinstituten.
Nach dem Nationalrat will nun auch die Sozialkommission des Ständerats Revision des Unfallversicherungsgesetzes (UVG) an den Bundesrat zurückweisen. Dieser Entscheid ist im Sinne des Schweizerischen Arbeitgeberverbands.
Die Sozialkommission des Ständerates (SGK-S) will im Rahmen der 6. IV-Revision nicht darauf verzichten, Renten für Menschen mit Schleudertrauma zu hinterfragen. Der Schweizerische Arbeitgeberverband plädiert dafür, dass die Vorlage rasch bereinigt und verabschiedet wird.
Die Sozialkommission des Ständerats empfiehlt die Vorschläge des Bundesrats, mit denen die Durchführung in der AHV verbessert werden sollen, einstimmig zur Annahme. Damit sollten die unbestrittenen Elemente der 11. AHV-Revision – sie war in der Schlussabstimmung der Herbstsession 2010 gescheitert – im Parlament nicht auf Widerstand stossen.
Ob künftig auch Selbständigerwerbende Familienzulagen erhalten sollen, bleibt umstritten. Die Sozialkommission des Ständerats empfahl den Vorschlag aus dem Nationalrat knapp zur Ablehnung. Der Schweizerische Arbeitgeberverband begrüsst den Entscheid.
Schweizerischer Arbeitgeberverband