Aufgrund der Strukturreform in der beruflichen Vorsorge wird die Oberaufsicht künftig ausserhalb der Verwaltung angesiedelt und neu von einer Kommission wahrgenommen. Deren neuer Präsident ist Pierre Triponez.
Der Bundesrat hat die Verordnungsbestimmungen zur Umsetzung der Strukturreform in der beruflichen Vorsorge verabschiedet. Die zentralen Elemente der Reform sind die Verbesserung von Transparenz, Governance und Unabhängigkeit. Zudem soll zur Stärkung und Neuordnung des Aufsichtssystems die berufliche Vorsorge künftig von einer ausserhalb der Verwaltung angesiedelten Kommission beaufsichtigt werden. Der Bundesrat hat Pierre Triponez zum Präsidenten der Oberaufsichtskommission gewählt. Deren Mitglieder werden im Herbst bestimmt.
Kommission wird Anfang 2012 operativ tätig
Das Pensum des FDP-Nationalrats und ehemaligen Gewerbeverband-Direktors Triponez beträgt 60%. Er nimmt seine Tätigkeit am 1. August auf und wird bei den Vorbereitungs- und Aufbauarbeiten mitwirken. Die Kommission soll ab dem 1. Januar 2012 aktiv werden, wie das Eidgenössische Departement des Innern (EDI) bekannt gab.
Personell können die Oberaufsichtskommission und das Sekretariat mit maximal 25,5 Stellen besetzt werden. Das seien deutlich weniger Stellen als in der Botschaft vorgesehen waren, schreibt das EDI. Dadurch könnten die Kosten pro versicherte Person gegenüber der Vernehmlassungsvorlage von 1 Franken auf 80 Rappen pro Jahr gesenkt werden.
Für einheitliche Aufsichtspraxis
Basis für die Einsetzung der Kommission ist die vom Parlament im Frühling 2010 verabschiedete Strukturreform. Darin wurde festgelegt, dass die bis jetzt vom Bundesrat bzw. vom Bundesamt für Sozialversicherungen ausgeübte Oberaufsicht neu einer ausserparlamentarischen Kommission zugewiesen wird. Aufgabe der Oberaufsichtskommission wird es laut EDI sein, für eine einheitliche Aufsichtspraxis der kantonalen bzw. regionalen Aufsichtsbehörden zu sorgen.
