Der Aufschwung am Arbeitsmarkt hält an: Im Juli verringerte sich die Arbeitslosenquote in der Schweiz gegenüber Juni von 3,7% auf 3,6%. Ende Monat waren 142 330 Personen als arbeitslos gemeldet, das waren 2143 weniger als im Vormonat.
| Roland A. Müller
Ende Juli 2010 waren 142 330 Arbeitslose bei den Regionalen Arbeitsvermittlungszentren (RAV) eingeschrieben, wie das Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO) mitteilte. Das waren 2143 Arbeitslose weniger als im Juni. Die Arbeitslosenquote sank damit von 3,7% im Juni auf 3,6% im Juli. Somit sank die Arbeitslosigkeit den sechsten Monat in Folge. Im Vergleich zum Juli des Vorjahrs gab es 3034 Arbeitslose weniger (- 2,1%).
Unter Jugendlichen ist die Arbeitslosigkeit erwartungsgemäss gestiegen: Die Arbeitslosenquote der 15- bis 24-Jährigen erhöhte sich um 0,3 Prozentpunkte oder um 1368 Personen auf 4,1% oder auf 22 499 Betroffene. Ende Sommer beenden viele Junge ihre Ausbildung und suchen einen Job.
Die Zahl der Stellensuchenden sank im Vergleich zum Juni um 3666 auf 205 604. Registrierte offene Stellen gab es 17 426 und damit 216 weniger als im Vormonat.
Im Mai 2010 verringerte sich die Anzahl der von Kurzarbeit betroffenen Betriebe um 291 Einheiten (-12,6%) auf 2018. Insgesamt waren 20 641 Personen von Kurzarbeit betroffen, 4148 Personen weniger (-16,7%) als im Vormonat.
Wenn über die Revision des Kriegsmaterialgesetzes (KMG) diskutiert wird, über die wir am 29. November abstimmen, stehen meist Fragen der Sicherheitspolitik im Zentrum. Die Vorlage passt die Regeln für die Ausfuhr und Wiederausfuhr von Kriegsmaterial an die veränderte sicherheitspolitische Lage in Europa an. Dabei wird häufig übersehen, dass die Vorlage auch eine Standort- und Innovationsfrage ist.
Der Ständerat hat bei den Lohnschutzmassnahmen im Rahmen des Vertragspakets Schweiz-EU wichtige Entscheide gefällt. Er folgt dabei in zentralen Punkten dem bundesrätlichen Vorschlag und stärkt die gemeinsam mit den Sozialpartnern erarbeiteten Lösungen beim Lohnschutz.
Pünktlich zum Lohnherbst kehren neben überhöhten Forderungen auch altbekannte Behauptungen zurück: Die Unternehmen behielten die Produktivitätsgewinne auf Kosten der Arbeitnehmenden für sich. Oder: Die Krankenkassenprämien stiegen stärker als die Löhne, weshalb es einen kräftigen Lohnaufschlag brauche. Warum stimmen beide nicht, und wie viel Lohn liegt 2027 drin?
Die Kommission für Wirtschaft und Abgaben des Ständerats (WAK-S) hat das von den Sozialpartnern zusammen mit dem Bund erarbeitete Paket zum Lohnschutz im Rahmen des Vertragspakets Schweiz–EU aufgeschnürt und Änderungen an mehreren Massnahmen beschlossen. Mit dem Beharren auf einer Kautionspflicht für ausländische Unternehmen nimmt die WAK-S eine Verletzung von EU-Recht in Kauf. Sie schwächt zudem die Unterstützung des Vertragspakets im Inland.
