Die OECD zeichnet in ihrem Bericht zur Aktivierungspolitik ein insgesamt positives Bild der Schweizer Arbeitsmarktpolitik. Verbesserungspotenzial ortet sie bei der Zusammenarbeit zwischen den involvierten Institutionen und bei der Koordination der Hilfe für Langzeitarbeitslose.
Der Schweizerische Arbeitgeberverband sieht in der Aktivierungspolitik ein Schlüsselelement der Schweizer Arbeitsmarktpolitik. Die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) kommt nun im Bericht «Aktivierungspolitik im Schweizer Arbeitsmarkt» zum Schluss, dass die Schweiz über eine leistungsfähige Arbeitsmarktpolitik verfüge, die vergleichsweise grosszügige Transferzahlungen und relativ hohe Ausgaben für aktive Massnahmen verbinde.
Arbeitslosenversicherung und Sozialhilfe müssen mehr zusammenspannen
Auch arbeite die staatliche Arbeitsvermittlung nach modernen Strukturen und interveniere bei Arbeitslosigkeit mit diversen Massnahmen, zum Beispiel mit regelmässigen intensiven Beratungsgesprächen oder auch Kontrollen. Doch bestünden grosse Unterschiede in der Leistungsfähigkeit zwischen den einzelnen Arbeitsmarktagenturen und zwischen den Kantonen. Der Bund könnte hier koordinieren und ausgleichen, schlägt die OECD vor.
Weiter stellt die Studie fest, dass die Arbeitslosigkeit insgesamt gering sei, aber der Anteil der Langzeitarbeitslosen überraschend hoch. Für sie müsse die Schweiz die Hilfe besser koordinieren. Der Schweizerische Arbeitgeberverband teilt die Auffassung der OECD, dass die Zusammenarbeit von Arbeitslosenversicherung und Sozialhilfe zur besseren Bekämpfung von Langzeitarbeitslosigkeit nötig ist. Durch eine verstärkte Zusammenarbeit könnten Langzeitarbeitslose besser erfasst und schneller in den Arbeitsmarkt integriert werden.
«Aufschlussreiche Erkenntnisse»
Das Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO) schreibt in einer Reaktion, der Bericht zeichne ein detailliertes Bild über die Arbeitslosenversicherung und liefere aufschlussreiche Erkenntnisse. Die externe Analyse stelle einen wichtigen internationalen Erfahrungsaustausch dar und sei für die Schweiz von Bedeutung für die Weiterentwicklung der Arbeitsmarktpolitik.
Dass die OECD vorwiegend bei der Koordination und Kooperation Verbesserungspotenzial ortet, hat gemäss SECO mit dem förderalistischen System zu tun. Die Arbeitsmarktpolitik werde in der Schweiz von verschiedenen Partnern getragen und von der Zusammenarbeit geprägt. Einige der Kritikpunkte der OECD seien bereits erkannt und Massnahmen eingeleitet, heisst es weiter. Für weitere Optimierungen liefere der Bericht wertvolle Hinweise.
