Das Schweizer Bruttoinlandprodukt wuchs im vergangenen Jahr um 2,7 %. Generell konnte die Wertschöpfung im sekundären und tertiären Wirtschaftssektor gesteigert werden.
| Roland A. Müller
Nachdem 2009 noch ein Rückgang von 1,9% verzeichnet wurde, wuchs das Bruttoinlandprodukt (BIP) 2010 um 2,7% auf insgesamt rund 550 Mrd. Franken an. Wie aus den ersten Schätzungen der Volkswirtschaftlichen Gesamtrechnung des Bundesamts für Statistik (BFS) weiter hervorgeht, haben vor allem die Exporte und Investitionen nach dem Krisenjahr 2009 wieder zugenommen. Insbesondere die Exportindustrie habe von der verbesserten internationalen Wirtschaftslage profitiert.
Der Anstieg der Investitionen sei auch der Maschinen- und Anlagegüterindustrie zugute gekommen, während die Baubranche weiterhin von einem hohen Zinsniveau und starker Nachfrage getrieben werde, teilte das BFS mit. Auch die besonders stark von der Finanzkrise betroffenen Banken hätten wieder ein leichtes Wachstum ausweisen können. Zurückzuführen sei dies auf den Ausbau ihres Einlagen- und Kreditgeschäfts sowie eine schrittweise Normalisierung der Situation auf den internationalen Finanzmärkten. Zu laufenden Preisen, also nicht um die Teuerung bereinigt, betrug das Schweizer BIP-Wachstum im vergangenen Jahr 2,8%.
Wenn über die Revision des Kriegsmaterialgesetzes (KMG) diskutiert wird, über die wir am 29. November abstimmen, stehen meist Fragen der Sicherheitspolitik im Zentrum. Die Vorlage passt die Regeln für die Ausfuhr und Wiederausfuhr von Kriegsmaterial an die veränderte sicherheitspolitische Lage in Europa an. Dabei wird häufig übersehen, dass die Vorlage auch eine Standort- und Innovationsfrage ist.
Der Ständerat hat bei den Lohnschutzmassnahmen im Rahmen des Vertragspakets Schweiz-EU wichtige Entscheide gefällt. Er folgt dabei in zentralen Punkten dem bundesrätlichen Vorschlag und stärkt die gemeinsam mit den Sozialpartnern erarbeiteten Lösungen beim Lohnschutz.
Pünktlich zum Lohnherbst kehren neben überhöhten Forderungen auch altbekannte Behauptungen zurück: Die Unternehmen behielten die Produktivitätsgewinne auf Kosten der Arbeitnehmenden für sich. Oder: Die Krankenkassenprämien stiegen stärker als die Löhne, weshalb es einen kräftigen Lohnaufschlag brauche. Warum stimmen beide nicht, und wie viel Lohn liegt 2027 drin?
Die Kommission für Wirtschaft und Abgaben des Ständerats (WAK-S) hat das von den Sozialpartnern zusammen mit dem Bund erarbeitete Paket zum Lohnschutz im Rahmen des Vertragspakets Schweiz–EU aufgeschnürt und Änderungen an mehreren Massnahmen beschlossen. Mit dem Beharren auf einer Kautionspflicht für ausländische Unternehmen nimmt die WAK-S eine Verletzung von EU-Recht in Kauf. Sie schwächt zudem die Unterstützung des Vertragspakets im Inland.
