Initiative zu bedingungslosem Grundeinkommen ist gescheitert

7. Dezember 2011 News

Die Unterschriftensammlung für die Volksinitiative «Für ein bedingungsloses Grundeinkommen» ist gescheitert. Die Sammelfrist ist ungenutzt abgelaufen.

Wie aus dem Bundesblatt hervorgeht, haben es die Initianten verpasst, bis zum Ablauf der Sammelfrist am 21. November die für eine Initiative nötigen 100 000 gültigen Unterschriften von Schweizer Bürgerinnen und Bürgern einzureichen.

Getragen wurde die Initiative «Für ein bedingungsloses Grundeinkommen» von einem Bürgerkomitee. Das Anliegen wurde unterstützt von einer Gruppe Bürger aus den Kantonen Aargau, Thurgau und Zug.

Die Gruppe wollte in der Verfassung ein allgemeines Grundeinkommen verankern, das über eine Energielenkungsabgabe finanziert worden wäre. Mit dem Grundlohn hätte die soziale Sicherheit gewährleistet werden sollen.

Alle Sozialversicherungsbeiträge, alle Steuern zur Finanzierung der Sozialversicherungen und alle obligatorischen Pensionskassenbeiträge wären durch die Energielenkungsabgabe ersetzt worden.