Die Arbeitslosigkeit stieg in der Schweiz im Oktober leicht an. Die Quote erreichte den Wert von 2,9% nach 2,8% im September. Insgesamt waren 115 178 Arbeitslose waren bei den Regionalen Arbeitsvermittlungszentren gemeldet, 3834 mehr als im September. Die Zahl der von Kurzarbeit tangierten Betriebe blieb gleich.
| Roland A. Müller
Gemäss den Erhebungen des Staatssekretariats für Wirtschaft (Seco) waren Ende Oktober 115 178 Arbeitslose registriert, 3834 mehr als im Vormonat. Gegenüber Oktober 2010 ging die Arbeitslosigkeit allerdings um 17,4% zurück. Bei den Jugendlichen unter 24 Jahren verringerte sich die Zahl der Arbeitslosen um 222 Personen oder 1,2%. Gegenüber Oktober 2010 sank die Jugendarbeitslosigkeit um 21,5%.
Kurzarbeit leisteten im August 2514 Personen, 13,5% mehr als im Juli. Die Zahl der betroffenen Betriebe blieb mit 297 gleich. Die ausgefallenen Arbeitsstunden nahmen gegenüber Juli um 7,4% auf 131 751 Stunden zu. Im August 2010 waren 469 941 Ausfallstunden gezählt worden, welche sich auf 8940 Personen in 1148 Betrieben verteilt hatten.
Wenn über die Revision des Kriegsmaterialgesetzes (KMG) diskutiert wird, über die wir am 29. November abstimmen, stehen meist Fragen der Sicherheitspolitik im Zentrum. Die Vorlage passt die Regeln für die Ausfuhr und Wiederausfuhr von Kriegsmaterial an die veränderte sicherheitspolitische Lage in Europa an. Dabei wird häufig übersehen, dass die Vorlage auch eine Standort- und Innovationsfrage ist.
Der Ständerat hat bei den Lohnschutzmassnahmen im Rahmen des Vertragspakets Schweiz-EU wichtige Entscheide gefällt. Er folgt dabei in zentralen Punkten dem bundesrätlichen Vorschlag und stärkt die gemeinsam mit den Sozialpartnern erarbeiteten Lösungen beim Lohnschutz.
Pünktlich zum Lohnherbst kehren neben überhöhten Forderungen auch altbekannte Behauptungen zurück: Die Unternehmen behielten die Produktivitätsgewinne auf Kosten der Arbeitnehmenden für sich. Oder: Die Krankenkassenprämien stiegen stärker als die Löhne, weshalb es einen kräftigen Lohnaufschlag brauche. Warum stimmen beide nicht, und wie viel Lohn liegt 2027 drin?
Die Kommission für Wirtschaft und Abgaben des Ständerats (WAK-S) hat das von den Sozialpartnern zusammen mit dem Bund erarbeitete Paket zum Lohnschutz im Rahmen des Vertragspakets Schweiz–EU aufgeschnürt und Änderungen an mehreren Massnahmen beschlossen. Mit dem Beharren auf einer Kautionspflicht für ausländische Unternehmen nimmt die WAK-S eine Verletzung von EU-Recht in Kauf. Sie schwächt zudem die Unterstützung des Vertragspakets im Inland.
