Die Arbeitgeber zum Coronavirus

Die bisherigen Lockerungsschritte: Seit 27. April 2020 können Spitäler wieder sämtliche, auch nicht-dringliche Eingriffe vornehmen und ambulante medizinische Praxen sowie Coiffeur-, Massage- und Kosmetikstudios ihren Betrieb wieder aufnehmen. Baumärkte, Gartencenter, Blumenläden und Gärtnereien dürfen wieder öffnen.

Die zweite Stufe der Lockerung fand am 11. Mai 2020 statt. Seit diesem Datum können Läden, Restaurants, Märkte, Museen und Bibliotheken wieder öffnen, in den Primar- und Sekundarschulen darf der Unterricht wieder vor Ort stattfinden und im Breiten- und Spitzensport sind wieder Trainings möglich. Der öffentliche Verkehr wird wieder nach dem ordentlichen Fahrplan funktionieren.

Ende Mai erlosch der Anspruch auf Kurzarbeit für Personen in arbeitgeberähnlicher Stellung, mitarbeitende Ehegatten oder eingetragene Partner und Lernende. Zudem wird die Voranmeldefrist wiedereingeführt.

Am 6. Juni 2020 erfolgte mit der 3. Lockerungsstufe eine umfassende Öffnung. Dabei wurden unter anderem Casinos, Campingplätze und Sportarten mit Körperkontakt wieder erlaubt. Gleichzeitig wurde auch der Präsenzunterricht an den Schulen wieder aufgenommen.

Eine vollständige Grenzöffnung mit Deutschland, Österreich und Frankreich erfolgte am 15. Juni 2020.

Seit dem 22. Juni kam es dank dem Ende der ausserordentlichen Lage zu zusätzlichen Lockerungen (siehe Bild).

Antworten auf Fragen zur Lockerung der Massnahmen sind hier online gestellt.

Beim Contact Tracing werden enge Kontakte von mit dem Coronavirus infizierten Personen ausfindig gemacht. Die SwissCovid App unterstützt dies: Sie stellt fest, ob eine Person Kontakt mit einer infizierten Person hatte. Dadurch sollen Übertragungsketten gestoppt werden. Ab dem 25. Juni ist die Tracing-App im Appstore erhältlich.

• verschiedene Liquiditätshilfen für Unternehmen
• Ausweitung und Vereinfachung der Kurzarbeit
• Entschädigung bei Erwerbsausfällen für Selbständige
• Entschädigung bei Erwerbsausfällen für Angestellte
• Einen Corona-Erwerbsersatz erhalten auch die Selbständigerwerbenden, die nur indirekt von den behördlichen Massnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie betroffen sind, weil sie zwar weiterarbeiten dürfen, aber wegen den Massnahmen weniger oder keine Arbeit mehr haben, wie beispielsweise Taxifahrer.

Der Bundesrat hat das Bürgschaftsvolumen für Liquiditätshilfe auf 40 Milliarden festgelegt, womit das Massnahmenpaket über 60 Milliarden Franken umfasst.

Der Bundesrat hat die Änderung und Verlängerung der COVID-19-Verordnung Arbeitslosenversicherung beschlossen. Die Verordnung umfasst nur noch fünf Hauptartikel und regelt damit folgende Punkte: die Verlängerung der Rahmenfristen von Versicherten, die Nichtberücksichtigung der Abrechnungsperioden mit einem Arbeitsausfall über 85 Prozent zwischen dem 1. März und dem 31. August 2020 im Rahmen der Kurzarbeit, den Anspruch auf Kurzarbeitsentschädigung für Berufsbildnerinnen und -bildner, die für die Ausbildung von Lernenden zuständig sind, und schliesslich das summarische Verfahren bei Kurzarbeit.

• • Konkret: Das summarische Verfahren der Kurzarbeitsentschädigung wird verlängert. Angesichts der aussergewöhnlich hohen Anzahl zu bearbeitender Voranmeldungen und Abrechnungen im Monat August 2020 werden die summarischen Verfahren im Rahmen der KAE über den 31. August 2020 hinaus weitergeführt. Die Beibehaltung der Artikel 7 und 8i der COVID-19-Verordnung ALV gilt bis zum 31. Dezember 2020 und soll den Kantonen ermöglichen, Lösungen zu finden, um die KAE-Anträge unter Einhaltung der ordentlichen Verfahren vor Ende Jahr zu behandeln.

Der Bundesrat hat eine Zusatzfinanzierung der Arbeitslosenversicherung von 14,2 Milliarden Franken beschlossen.

Die Massnahmen sind in verschiedenen Verordnungen enthalten. Beispielsweise die Covid-19-Verordnung 3 und die Covid-19-Verordnung besondere Lage. Die Erläuterungen zu den Verordnungen sind unter «Verordnung und Erläuterungen» online.

Der Bundesrat hat Schutzmassnahmen festgelegt für:

• öffentlich zugängliche Einrichtungen und Veranstaltungen und
• den Schutz der Arbeitnehmer durch die Arbeitgeber.

Die Arbeitgeber müssen demnach ihre Arbeitnehmer im Sinne des STOP-Prinzips schützen. Arbeitgeber, die nicht öffentlich zugänglich sind, müssen nicht mehr über ein Schutzkonzept verfügen. Das Seco hat die einzuhaltenden Vorgaben in einem Merkblatt zusammen gefasst.

Seit dem 6. Juli gilt im öffentlichen Verkehr schweizweit eine Maskenpflicht. Dazu die FAQ, untenstehend das Schutzkonzept der SBB.

Die Schutzkonzepte der einzelnen Branchen und Organisationen:

• Arbeitgeber Banken: Schutzkonzept für die Bankenbranche
• GastroSuisse: Schutzkonzept für die Gastro-Branche
• Öffentlicher Verkehr: Schutzkonzept SBB
• Swiss Retail Federation: Muster-Schutzkonzepte und weitere Informationen
• Suissetec: Vorlage Schutzkonzept und andere Informationen für die Gebäudetechnik

• Der Bundesrat stärkt die Eigenverantwortung der Wirtschaft. Der SAV begrüsst diesen Schritt.
• Aufgrund stark gesunkener Infektionszahlen sind nach Ansicht des SAV die am 6. Juni in Kraft tretenden Lockerungen und die Aufhebung der «ausserordentlichen Lage» am 19. Juni richtig.
• Um die horrenden Defizite der Arbeitslosenversicherung abzutragen, will der Bundesrat dieses Jahr 20,2 Mrd. Franken einschiessen. Dass er dabei auf eine Erhöhung der Lohnbeiträge verzichtet, ist etwas Balsam für die ohnehin stark angeschlagene Wirtschaft.
• In der ausserordentlichen Session stärkte das Parlament dem Bundesrat den Rücken. Es winkte Milliardenkredite durch, die der Hälfte der bisherigen Bundesschulden entsprechen.
• Der Bundesrat hat sich bei der Lockerung der Wirtschaft zu einer schnelleren Gangart durchgerungen. Damit sind vor allem die Perspektiven für das Gastgewerbe etwas weniger düster.
• Der Bundesrat hat die bisherigen Massnahmen gegen die Corona-Krise bis zum 26. April verlängert, gleichzeitig aber erste Lockerungen bis Ende April in Aussicht gestellt.
• Mit der Verdoppelung der Bürgschaftskredite spannt der Bundesrat ein grösseres Auffangnetz für Klein- und Mittelbetriebe. Der Schweizerische Arbeitgeberverband begrüsst diese Unterstützung.
• Der Bundesrat greift der Wirtschaft mit einem Hilfspaket von insgesamt 42 Mrd. Franken unter die Arme. Der Sicherstellung der Liquidität in den Unternehmen muss weiterhin oberste Priorität eingeräumt werden.
• Der Schweizerische Arbeitgeberverband spricht dem Bundesrat im Kampf gegen das Coronavirus sein volles Vertrauen aus. Die Arbeitgeber arbeiten eng mit der Landesregierung gegen eine explosionsartige Ausweitung des Virus zusammen.

Der Bundesrat lockert die corona-bedingten Einreisebeschränkungen parallel zu den wirtschaftlichen Öffnungsetappen schrittweise. Seit dem 11. Mai werden die vor dem 25. März eingereichten Gesuche von Erwerbstätigen aus dem EU/EFTA-Raum und aus Drittstaaten bearbeitet (Pendenzenabbau). Für Schweizer und EU-Bürger sind seit diesem Datum zudem der Familiennachzug in die Schweiz wieder möglich.

Seit dem 8. Juni werden wieder alle Gesuche um eine Aufenthalts- oder Grenzgängerbewilligung von Erwerbstätigen aus einem EU- oder Efta-Staat bearbeitet. Gleichzeitig wurden Gesuche aus Drittstaaten wieder geprüft, wenn die Zulassung im öffentlichen Interesse liegt oder die Fachkräfte auf dem Schweizer Arbeitsmarkt fehlen.

Der Bundesrat hebt per 6. Juli 2020 die corona-bedingten Beschränkungen bei der Zulassung von Arbeitskräften aus Drittstaaten – also Staaten ausserhalb der EU und der EFTA – vollständig auf. Auch die Gesuche nicht erwerbstätiger Drittstaatsangehöriger – zum Beispiel Rentner – sollen ab diesem Datum wieder gemäss den üblichen Kriterien von den Kantonen bearbeitet werden. Allerdings wird es Drittstaatsangehörigen noch nicht möglich sein, für Ferien in die Schweiz zu reisen: Einreisen für bewilligungsfreie Aufenthalte von weniger als 90 Tagen werden weiterhin nur in Fällen äusserster Notwendigkeit bewilligt.

Ebenfalls per 6. Juli gilt für Personen, die in die Schweiz einreisen und sich zu einem beliebigen Zeitpunkt innerhalb von 14 Tagen davor in einem Staat oder Gebiet mit erhöhtem Risiko einer Ansteckung mit dem Covid-19-Virus aufgehalten haben, eine zwingende Quarantäne. Alle Informationen des BAG zur Quarantänepflicht inkl. Risikoländer (VO) und die FAQ zur Quarantäne.

Das Staatssekretariat für Wirtschaft (Seco) informiert laufend über alle neuen Massnahmen und Beschlüsse auf der Informationsseite und hat zusätzlich alle Informationen, Merkblätter und häufig gestellte Fragen rund um das Thema Kurzarbeitsentschädigung (KAE) online gestellt. Der Prozess wurde angepasst und vereinfacht. Zudem hat die Initiative zur Weiterentwicklung der Berufsbildung «Berufsbildung 2030» Fragen und Antworten zur Kurzarbeit für Lernende während der Corona-Krise zusammengestellt.

Seit dem 8. Juni ist die Stellemeldepflicht wieder in Kraft.

Entschädigung für Erwerbsausfall: Hier werden aktualisierte Informationen des Bundesamtes für Sozialversicherungen (BSV) aufgeschaltet. Das BSV hat ebenfalls die häufigsten Fragen beantwortet und einige Merkblätter publiziert.

Es wurden zusätzliche Massnahmen zur Stützung der Wirtschaft beschlossen. Sie betreffen unter anderem die Stellenmeldepflicht, die Arbeitslosenversicherung und die berufliche Vorsorge. Die wichtigsten Änderungen bei der Arbeitslosenversicherung sind in diesem Merkblatt festgehalten.

Der Bundesrat will mit gezielten Massnahmen coronabedingte Konkurse und den damit verbundenen Verlust von Arbeitsplätzen verhindern. Die Verordnung, die am 20. April in Kraft tritt, sieht eine vorübergehende Entlastung von der Pflicht zur Überschuldungsanzeige vor, die in der Regel zum sofortigen Konkurs führen würde, sowie die Möglichkeit einer befristeten, unbürokratischen COVID-19-Stundung insbesondere für KMU.

Antworten auf die drängendsten Fragen auf der Plattform der offiziellen Behördeninformationen «ch.ch».

Das Bundesamt für Gesundheit (BAG) orientiert laufend über den Verlauf der Ausbreitung des Coronavirus und hat eine Vielzahl von Empfehlungen publiziert (hier):

• zum Schutz vor einer Ansteckung,
• zur aktuellen Situation in der Schweiz sowie
• für Reisende ins Ausland, die auch für Geschäftsreisende ins Ausland zu beachten sind.

Das BAG hat den Schutz von besonders gefährdeten Personen in den Fokus gestellt, und dafür ein Merkblatt «Informationen und Empfehlungen für die Arbeitswelt» publiziert. Das Bundesamt hat auch Erläuterungen der Verordnung und ein «FAQ» publiziert. Ausserdem hat es auch eine 24-Stunden-Infoline unter der Nummer +41 58 463 00 00 eingerichtet.

Das Staatssekretariat für Wirtschaft (Seco) informiert laufend über alle neuen Massnahmen und Beschlüsse auf der Informationsseite. Zusätzlich hat das Seco alle Informationen, Merkblätter und häufig gestellte Fragen rund um das Thema Kurzarbeitsentschädigung online gestellt. Zudem hat es eine Infoline (Montag bis Freitag von 07:00 Uhr bis 20:00 Uhr) für Unternehmen eingerichtet: Tel: +41 58 462 00 66, die in den Sommerferien auslaufen wird. Anliegen können auch via Kontaktformular eingegeben werden.

Die beiden Ämter haben gemeinsam ein Merkblatt für Arbeitgeber herausgegeben: «Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz – Coronavirus (COVID-19)».

Entschädigung für Erwerbsausfall bei Massnahmen gegen das Coronavirus: Hier werden aktualisierte Informationen des Bundesamtes für Sozialversicherungen (BSV) aufgeschaltet. Das BSV hat ebenfalls die häufigsten Fragen beantwortet und einige Merkblätter publiziert.

Informationen aus der Bildung: Das neue Coronavirus wirkt sich auch auf den Bildungs-, Forschungs- und Innovationsbereich in der Schweiz aus. Auf dieser Seite finden sich Informationen des Staatssekretariats für Bildung, Forschung und Innovation (SBFI). Die Verbundpartner der Berufsbildung setzen sich gemeinsam dafür ein, negative Auswirkungen auf die Berufsbildung zu vermeiden. Dazu haben sie unter Federführung des Steuergremiums «Berufsbildung 2030» eine Projektorganisation eingerichtet und Arbeitsgruppen einberufen, die sich insbesondere mit den konkreten Herausforderungen in der beruflichen Grundbildung beschäftigen.