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Feiertagsentschädigung : Kein Anspruch für Angestellte im Stundenlohn Angestellte im Stundenlohn haben gemäss einem Bundesgerichtsurteil keinen Anspruch darauf, für Feiertage entschädigt zu werden. Der 1. August, der Nationalfeiertag, ist eine Ausnahme. Soweit Arbeitnehmende an diesem Tag normalerweise gearbeitet hätten, besteht eine Pflicht zur Zahlung des Lohns. weiter... 15.07.2010 |
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Lohn: Was gilt bei einer Entlassung nach Kurzarbeit? Grundsätzlich hat ein Mitarbeitender, dem während oder nach einer Phase der Kurzarbeit gekündigt wird, keinen Anspruch auf Ersatz der Lohneinbusse während der Kurzarbeit. Der Anspruch auf Kurzarbeitsentschädigung erlischt aber mit der Aussprache der Kündigung, und während der Kündigungsfrist ist (wieder) der volle Lohn zu bezahlen. weiter... 20.05.2010 |
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Nachtarbeit ohne Wechsel: Ja zur Vereinfachung im Arbeitsgesetz Der Schweizerische Arbeitgeberverband unterstützt in der Anhörung zum Thema Nachtarbeit ohne Wechsel die redaktionelle Anpassung eines Artikels zum Arbeitsgesetz. Er weist in seiner Stellungnahme darauf hin, dass die Präzisierungen in der Verordnung der Klar- und Einfachheit dienen. Hingegen darf sich daraus keine Verschärfung der bisherigen Praxis ergeben. weiter... 12.04.2010 |
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Videokameras am Arbeitsplatz: Wenn Aufnahmen gezielt und kurzfristig erfolgen, dann sind sie erlaubt Das Bundesgericht erlaubt Videokameras am Arbeitsplatz, die das Verhalten der Mitarbeitenden gezielt, aber nur kurzfristig aufzeichnen. Der Schweizerische Arbeitgeberverband begrüsst die differenzierte Betrachtungsweise der Lausanner Richter. weiter... 03.12.2009 |
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Neue Arbeitszeitbestimmungen für Spitäler, Kliniken und andere Pflegeinstitutionen Der Bundesrat hat die Revision der Verordnung 2 zum Arbeitsgesetz (ArGV 2) beschlossen. Die revidierten Bestimmungen betreffen insbesondere die Arbeit im Gesundheitsbereich, für welche die Erweiterung der Arbeitswoche, der Pikettdienst und die Nachtarbeit flexibler geregelt werden. Die revidierte Verordnung tritt am 1. Januar 2010 in Kraft. weiter... 27.11.2009 |
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Neue Richtlinie über Europäischen Betriebsrat: Auswirkungen auf international tätige schweizerische Unternehmen Die EU-Richtlinie über Europäische Betriebsräte (EBR) schreibt international tätigen Unternehmen mit mindestens 1000 Beschäftigten im EWR vor, einen EBR zu bilden oder ein vergleichbares Verfahren der Information und Anhörung der Arbeitnehmenden einzurichten. Die Richtlinie wurde nun überarbeitet und muss bis Juni 2011 umgesetzt werden. Welcher Handlungsbedarf besteht für international tätige schweizerische Unternehmen? weiter... 23.09.2009 |
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Bundesgerichtsurteil: Vereinfachte Regelung für Nachtarbeitende Das Bundesgericht hat in einem Entscheid präzisiert, was unter dem Begriff «betriebliches Arbeitszeitsystem» zu verstehen ist. Das neue Urteil öffnet die Tür zu einer vereinfachten Regelung für Mitarbeitende, die dauernd oder regelmässig Nachdienst leisten. weiter... 14.07.2009 |
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Krankheit ist nicht gleich Ferienunfähigkeit Dass Krankheit nicht automatisch Ferienunfähigkeit bedeutet, zeigt ein Entscheid des Arbeitsgerichts Zürich. So konnte bei der Krankheit eines betroffenen Arbeitnehmenden, der nicht bettlägrig war, Ferientage angerechnet werden. Solche und weitere konkrete Fälle werden in der neuen Sammlung arbeitsrechtlicher Entscheide SAE 2008 des Schweizerischen Arbeitgeberverbands thematisiert. weiter... 11.05.2009 |
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Der Erwerber eines Betriebs soll das Wahlrecht haben Das heutige Schuldbetreibungs- und Konkursgesetz (SchKG) bietet sachgerechte und praktikable Lösungen für Unternehmenssanierungen; es braucht deshalb keine Totalrevision des Insolvenzverfahrens. Der Schweizerische Arbeitgeberverband begrüsst in der Vernehmlassung zur SchKG-Revision insbesondere, dass vorhandene Arbeitsverhältnisse bei einer Betriebsübernahme nicht mehr automatisch vom Erwerber übernommen werden müssen. weiter... 11.05.2009 |
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Der Bonus als variabler Lohnbestandteil Das Thema exorbitante Boni von Banken und anverwandter Institute ist in aller Munde, es wird von Politik und Medien eingehend und kontrovers diskutiert. Der Autor Dr. Hans-Peter Egli, Vorsitzender und Bereichvertreter des Arbeitsgerichts Zürich, beleuchtet im nachfolgenden Artikel den rechtlichen Charakter von Boni und zeigt auf, wie Fragen dazu rechtlich zu beantworten sind. weiter... 23.03.2009 |
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Whistleblower: Vernehmlassung zu einer Teilrevision des Obligationenrechts eröffnet Der Bundesrat schickt den Entwurf für eine Teilrevision des Obligationenrechts in die Vernehmlassung, mit dem der Schutz von «Whistleblowern» geregelt werden soll. Er befolgt damit einen parlamentarischen Auftrag, in dem entsprechende Bestimmungen verlangt werden. weiter... 05.12.2008 |
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Regeln gegen überhöhte Managerlöhne: Bundesrat verabschiedet indirekten Gegenvorschlag zu Volksinitiative «gegen Abzockerei» Der Bundesrat ergänzt die laufende Revision des Aktien- und Rechnungslegungsrechts mit einer Zusatzbotschaft, die er dem Parlament als indirekten Gegenvorschlag zur Volksinitiative «gegen die Abzockerei» unterbreitet. weiter... 05.12.2008 |
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KMU: Mit einem Klick zu vielen aktuellen Gesetzesänderungen Wie werden Unternehmen punkto Mehrwertsteuer administrativ entlastet? Wie erhält man einen einfachen Zugriff auf Informationen im Handelsregister? Zu diesen und weiteren Fragen gibt das KMU-Portal des Bundes Auskunft. In einer neuen Rubrik auf www.kmu.admin.ch werden sowohl aktuelle und künftige schweizerische Gesetzesänderungen als auch der jeweilige Stand der Dinge aufgezeigt. weiter... 04.12.2008 |
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Gesamtarbeitsvertrag im Bauhauptgewerbe war für ausgetretene Holzbaufirmen nie verbindlich Für die Holzbaubetriebe, welche Ende März 2003 aus dem Schweizerischen Baumeisterverband ausschieden, war der Gesamtarbeitsvertrag (GAV) für den flexiblen Altersrücktritt im Bauhauptgewerbe – er trat Anfang Juli 2003 in Kraft – nie verbindlich. Zu diesem Urteil kommt das Bundesgericht. Daher können Mitarbeitende dieser Holzbaufirmen die im GAV vorgesehenen Überbrückungsrenten nicht beanspruchen. weiter... 30.10.2008 |
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Keine teure Neuregelung des Pikettdienstes in den Spitälern Der Schweizerische Arbeitgeberverband stimmt in seiner Anhörungsantwort der Revision der Verordnung 2 zum Arbeitsgesetz nur teilweise zu. Einerseits lehnt er eine neue Regelung des Pikettdienstes für Spitäler aus Kostengründen ab. Anderseits unterstützt er die neuen Regelungen bei der Arbeitswochen-Dauer und bei der Nachtarbeitszeit. weiter... 23.10.2008 |
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Datenschutzgesetz: Keine neuen Meldepflichten für Arbeitgeber Das revidierte eidgenössische Datenschutzgesetz (DSG) ist seit dem 1. Januar 2008 in Kraft. In einem Artikel wurde – in Übereinstimmung mit der Haltung des Schweizerischen Arbeitgeberverbands – dargelegt, dass der Arbeitgeber zwar das DSG beachten, jedoch die Datensammlungen des Personalwesens nicht melden muss. Diese Meinung wird vom eidgenössischen Datenschutzbeauftragten ausdrücklich gestützt. weiter... 22.10.2008 |
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Datenschutzgesetz: Keine amtliche Registrierung der Personaldossiers Seit dem 1. Januar 2008 ist das revidierte Datenschutzgesetz in Kraft. Seine Bestimmungen sind weiterhin bei der Datenbearbeitung im Arbeitsverhältnis zu beachten. Mit der Revision sind keine neuen Meldepflichten für Arbeitgeber entstanden. Dies stellt ein Artikel in Übereinstimmung mit der Haltung des Schweizerischen Arbeitgeberverbands klar. weiter... 16.07.2008 |
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Bundesgericht entschied zum Thema Kündigungsfrist Das Bundesgericht hat die langjährige konstante Rechtsprechung im Bereich der Kündigungsfrist bestätigt: Die Kündigungsfrist wird durch die Rückrechnung vom Endtermin aus bestimmt. weiter... 10.06.2008 |
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Arbeitsrecht: Welche Beweiskraft hat ein Arztzeugnis? Kann ein Arbeitgeber die Zuverlässigkeit eines Arztzeugnisses in Frage stellen oder muss er es in jedem Fall akzeptieren? Solche und weitere Fragen werden anhand konkreter Fälle in der neuen Sammlung arbeitsrechtlicher Entscheide SAE 2007 des Schweizerischen Arbeitgeberverbands thematisiert. weiter... 17.04.2008 |
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Neue Verordnung zum Jugendarbeitsschutz und Schutzalter 18 Seit dem 1. Januar 2008 ist die neue Jugendarbeitsschutz-Verordnung in Kraft. Sie bezweckt den Schutz der Gesundheit und Sicherheit der jungen Menschen bis zum 18. Altersjahr. Die neue Verordnung soll eine Erleichterung sowohl für Unternehmen als auch für Vollzugsbehörden bringen. weiter... 10.03.2008 |
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Schwarzarbeit bekämpfen: Kampagne informiert und sensibilisiert Am 1. Januar 2008 tritt das neue Bundesgesetz über Massnahmen zur Bekämpfung der Schwarzarbeit in Kraft. Der Schweizerische Arbeitgeberverband unterstützt die dazugehörige Kampagne, welche hinsichtlich Schwarzarbeit sensibilisieren und informieren soll. weiter... 29.11.2007 |
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Ja zu Jugendschutz, aber Ausbildung darf nicht behindert werden Der Schweizerische Arbeitgeberverband stimmt in seiner Vernehmlassungsantwort der neuen Jugendschutzverordnung grundsätzlich zu. Wichtig jedoch ist, dass der Jugendschutz die Erfordernisse der Berufsbildung berücksichtigt. weiter... 11.05.2007 |
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Jugendschutz soll Erfordernisse der Berufsbildung berücksichtigen Nacht- und Sonntagsarbeit für Jugendliche unter 18 Jahren soll nur im Ausnahmefall während der Ausbildung möglich sein. Der Schweizerische Arbeitgeberverband unterstützt grundsätzlich diesen Kernpunkt eines Verordnungsentwurfs, den der Bundesrat zum Schutz von jugendlichen Arbeitnehmenden in die Vernehmlassung geschickt hat - der Jugendschutz sollte jedoch die Erfordernisse der Berufsbildung berücksichtigen. weiter... 03.03.2007 |
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Lehrvertrag statt Unterrichtsvertrag Um was für einen Vertrag handelt es sich, wenn eine Coiffeurschule mit einer jungen Frau schriftlich vereinbart, sie vorwiegend praktisch zur Coiffeuse auszubilden, dafür aber weder ein Schulgeld noch einen Lohn vorsieht? Das Bundesgericht hat entschieden, dass es sich in diesem Fall um einen Lehrvertrag handelt und nicht um einen Unterrichtsvertrag. Auch muss die Schule der Frau grundsätzlich einen Lohn zahlen. weiter... 13.12.2006 |
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Schutzalter 18 im Arbeitsgesetz bringt Vereinfachung Der Nationalrat hat nach dem Ständerat das Schutzalter im Arbeitsgesetz von 20 auf 18 Jahre gesenkt. Der Schweizerische Arbeitgeberverband begrüsst diesen Entscheid, bringt er doch Vorteile für jugendliche Arbeitnehmende und Betriebe. weiter... 15.06.2006 |
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Arbeitsrecht: Darf ein Arbeitgeber E-Mails von Angestellten lesen? Ist es einem Arbeitgeber erlaubt, E-Mails und Internetzugriffe eines Mitarbeitenden zu überwachen oder zu kontrollieren? Wie verhält es sich mit der Verlängerung des Lehrvertrages, falls das Schlussexamen nicht bestanden wird? Solche und weitere Fragen werden anhand konkreter Fälle in der neuen Sammlung arbeitsrechtlicher Entscheide SAE 2005 des Schweizerischen Arbeitgeberverbandes thematisiert. weiter... 20.04.2006 |
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Der Streik als neue Waffe der Unia? Die Gewerkschaft Unia betont den Wert der Sozialpartnerschaft, erprobt aber in „Pilotversuchen“ gleichzeitig eine neue gewerkschaftliche Streikstrategie. Für den Schweizerischen Arbeitgeberverband kann es aber keine „Vertragstreue von Fall zu Fall“ geben. Sollte die Unia diesen Weg einschlagen, wäre ihre Beteiligung an Gesamtarbeitsverträgen abzusprechen. weiter... 11.04.2006 |
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Kein Anlass für mehr Schutzbestimmungen beim Whistleblowing Kürzlich haben die eidgenössischen Räte einer Motion zugestimmt, um den Kündigungsschutz für so genannte Whistleblower oder Hinweisgeber auf Missbräuche zu verstärken. Der Schweizerische Arbeitgeberverband lehnt jedoch ausgeweitete Schutzbestimmungen ab. weiter... 05.04.2006 |
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Der Arbeitsfriede in der Schweiz ist gefährdet Nimmt man verschiedene Äusserungen von Paul Rechsteiner, Präsident des Schweizerischen Gewerkschaftsbundes, zum Nennwert, gehört der Arbeitsfriede auf den Scheiterhaufen der Geschichte. Der Chef des grössten Arbeitnehmerverbandes wirft fahrlässig eine bald siebzigjährige Tradition des Arbeitsfriedens über Bord. weiter... 07.03.2006 |
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Gerichtsentscheide im Internet abrufbar Eine Sammlung von Entscheiden aller obersten Gerichte des Kantons Zürich ist seit Kurzem auch online zu finden. Denselben Service bieten in der Regel auch andere Kantone auf ihren Websites an. weiter... 18.11.2005 |
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Arbeitsrecht: Berufliche Pflichten verletzt – fristlos entlassen Welches können die rechtlichen Konsequenzen sein, wenn eine Intensivpflegeschwester die Pflegestation verlässt, ohne sich abzumelden oder für eine Vertretung zu sorgen? Wie verhält es sich mit der Verlängerung der Probezeit nach einem Unfall? Solche und weitere Fragen werden anhand konkreter Fälle in der Sammlung arbeitsrechtlicher Entscheide SAE 2004 des Schweizerischen Arbeitgeberverbands thematisiert. weiter... 01.09.2005 |
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Verbotene Arbeitsvermittlung aus dem Ausland Die Vermittlung von Personal aus dem Ausland ist verboten. Daher kann ein Arbeitgeber in der Schweiz bestraft werden, wenn er Personal über ausländische Vermittlungs- und Verleihagenturen einstellt. weiter... 12.08.2005 |
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Lärm bei der Arbeit Tag für Tag sind in Europa Millionen von Arbeitnehmenden Lärm bei der Arbeit und damit verbundenen Gefährdungen ausgesetzt. Ein Factsheet der Europäischen Agentur für Sicherheit und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz informiert über die wichtigsten Aspekte des Lärms, Rechtsvorschriften und Gegenmassnahmen. weiter... 17.06.2005 |
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Erste Hilfe im Betrieb – das ist mehr als nur „Pflästerli“ parat zu haben Was ist zu tun, wenn ein Mitarbeiter in einem Betrieb plötzlich bewusstlos wird oder eine Herz-Kreislauf-Schwäche erleidet? Bei akut lebensgefährlichen Notsituationen gehört das sofortige Alarmieren der professionellen und meist schnell verfügbaren Rettungsdienste zu den wichtigsten Sofortmassnahmen. Denn auch gut ausgebildete Betriebssanitäter sind nicht immer in der Lage, schwierige Notfallsituationen zu meistern. Daher ist bei jedem Telefon im Betrieb eine Liste der wichtigsten Notfallnummern wie der internen Alarmzentrale, des Arztes, Spitals, der Feuerwehr, Ambulanz und der Rega etc. mit Vorwahl griffbereit aufzulegen oder anzuschlagen. weiter... 27.04.2005 |
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Der Wirtschaft nicht noch ein Präventionsgesetz aufbürden Das Bundesamt für Gesundheit plant ein Präventionsgesetz, das zur Förderung der allgemeinen Gesundheit dienen soll. Doch dies könnte eine weitere Regulierung für die Wirtschaft bedeuten. weiter... 13.04.2005 |
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Bezahlter Mutterschaftsurlaub ab 1. Juli 2005 Ab Mitte 2005 haben erwerbstätige Frauen in der Schweiz Anspruch auf 14 Wochen bezahlten Mutterschaftsurlaub. Der Bundesrat hat die Änderung der Erwerbsersatzordnung (EOG), welche vom Stimmvolk am 26. September 2004 genehmigt wurde, auf den 1. Juli 2005 in Kraft gesetzt. Ab diesem Zeitpunkt erhalten erwerbstätige Frauen nach der Geburt 80 Prozent des Lohnes beziehungsweise maximal 172 Franken pro Tag. Frauen, die weniger als 14 Wochen vor dem 1. Juli 2005 gebären, haben anteilsmässigen Anspruch auf Erwerbsersatz. Der frühestmögliche Geburtstermin, der zu einem einzigen Taggeld berechtigt, ist der 26. März 2005. Kommt ein Kind zum Beispiel zwei Wochen vor dem 1. Juli 2005 zur Welt, so hat die Mutter während 12 Wochen Anspruch auf Taggelder. weiter... 02.03.2005 |
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Ein Handbuch für die Praxis Das Arbeitsgesetz Seit dem 1. August 2000 sind das revidierte Arbeitsgesetz und die entsprechenden Verordnungen in Kraft. Die 2000 erschienene Publikation soll einen möglichst raschen Überblick über die geänderten Bestimmungen verschaffen. Deshalb wurde die Broschüre als synoptische Darstellung des alten und des revidierten Gesetzes gestaltet. Praxisorientierte Erläuterungen zu den revidierten Artikeln und Verweise auf die Verordnungsbestimmungen ergänzen das Handbuch. weiter... 10.01.2005 |
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Arbeitsrechtliche Entscheide Bereits seit 1980 publiziert der Schweizerische Arbeitgeberverband jährlich arbeitsrechtliche Entscheide, welche ihm durch einzelne Arbeitsgerichte zur Verfügung gestellt werden. Die Urteile werden in der periodisch erscheinenden Publikation "Schweizer Arbeitgeber" veröffentlicht und in der "Sammlung arbeitsrechtlicher Entscheide" (SAE) / "Recueil de jugements du droit du travail" (JU-TRAV) nach Erscheinungsjahr gesammelt. Es handelt sich in der Regel um erstinstanzliche Entscheide, welche dem Anwender des Arbeitsrechtes nützliche Hinweise für die tägliche Arbeit, insbesondere zur Verhinderung von rechtlichen Streitigkeiten, geben. weiter... 07.01.2005 |
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