Erneutes Nein zum bedingungslosen Grundeinkommen

8. April 2016 News

Ein bedingungsloses Grundeinkommen ist auch für den Bundesrat keine valable Option. Damit liegt er auf der Linie des Schweizerischen Arbeitgeberverbands: Die Volksinitiative «Für ein bedingungsloses Grundeinkommen» schafft insbesondere negative Erwerbsanreize und bietet keine Alternative zum bewährten System der sozialen Sicherheit.

Die Idee eines bedingungslosen Grundeinkommens für jede in der Schweiz lebende Person, egal ob erwerbstätig oder nicht, fällt auf der ganzen Linie durch: Die gleichnamige Volksinitiative hat wie schon im Parlament nun auch im Bundesrat keine Mehrheit gefunden. Dieser hält richtigerweise fest, ein bedingungsloses Grundeinkommen würde den wirtschaftlichen Erfolg und die sozialen Errungenschaften der Schweiz gefährden.

Ein bedingungsloses Grundeinkommen ist auch in den Augen der Arbeitgeber schlichtweg utopisch – so verführerisch es auf den ersten Blick klingen mag. Besonders befremdlich sind die darin zum Ausdruck kommende Geringschätzung der Erwerbsarbeit und der negative Anreiz, überhaupt noch erwerbstätig zu sein. Das Ansinnen würde nicht nur den Arbeitsmarkt, sondern auch die bewährten Sozialversicherungen in den Grundfesten erschüttern.