EFTA lanciert neue Freihandelsverhandlung

24. November 2010 News

Bundesrat Johann N. Schneider-Ammann und die Minister der anderen Staaten der Europäischen Freihandelsassoziation EFTA – Island, Liechtenstein, Norwegen und Schweiz – trafen die Minister der Mitgliedsstaaten der Zollunion Russland-Belarus-Kasachstan, um formell Verhandlungen über ein Freihandelsabkommen aufzunehmen.

Mit der Unterzeichnung einer gemeinsamen Erklärung bestätigten die EFTA-Staaten und die Staaten der Zollunion Russland-Belarus-Kasachstan formell ihr Ziel, im Hinblick auf die Errichtung von Freihandelsbeziehungen umfassende Verhandlungen aufzunehmen. Die künftigen Freihandelsverhandlungen sollen den Warenverkehr, die Handelserleichterungen, den Dienstleistungshandel, die Investitionen, den Wettbewerb, den Schutz der Rechte an geistigem Eigentum sowie das öffentliche Beschaffungswesen umfassen. Die erste Verhandlungsrunde ist im Januar 2011 geplant, wie das Eidg. Volkswirtschaftsdepartement (EVD) mitteilte.

In Bezug auf den Warenverkehr sind Russland, Belarus und Kasachstan zusammen der fünftwichtigste Absatzmarkt und der viertwichtigste Zulieferer der EFTA-Staaten ausserhalb der Europäischen Union. 2009 beliefen sich die Schweizer Exporte in diese drei Länder auf 2,4 Mrd. Franken (hauptsächlich Chemikalien und pharmazeutische Produkte, Maschinen und Elektroapparate) und die Importe auf 1,4 Mrd. Franken (hauptsächlich Energieträger – insbesondere Erdölbrennstoffe -, Edelmetalle, Chemikalien). Russland ist eine wichtige Destination für schweizerische Direktinvestitionen im Ausland. Ende 2008 betrugen diese Investitionen etwa 5,4 Milliarden Franken. In Belarus und Kasachstan ist laut EVD die Höhe der schweizerischen Direktinvestitionen relativ bescheiden.

Freihandelsbeziehungen mit Russland und den weiteren Mitgliedern der Zollunion sollen mit positiver Wachstumswirkung zu grösserer Wettbewerbsfähigkeit der Schweizer Wirtschaft auf diesen Märkten sowie zu allgemein verbesserten Rahmenbedingungen für den Handel mit diesen Ländern beitragen.